Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Portrait von Stefan Zimkeit
Antwort 07.05.2026 von Stefan Zimkeit SPD

Nach den mir vorliegenden Informationen der Stadt Oberhausen stehen die Arbeiten nicht im Zusammenhang mit einer weiteren Bebauung der Sterkrader Heide. Es handelt sich vielmehr um eine Pflegemaßnahme des Regionalverbandes Ruhr, die in enger Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde Oberhausen erfolgt ist.

Jörg Blöming MdL
Antwort 24.03.2026 von Jörg Blöming CDU

Ich gehe davon aus, dass mit Ergebnissen in den nächsten Monaten zu rechnen ist

Antwort ausstehend von Nathanael Liminski CDU
Jochen Ott
Antwort 31.03.2026 von Jochen Ott SPD

Es ist aus meiner Sicht nicht nachvollziehbar, dass in einer Situation steigender Bedarfe strukturelle Verschlechterungen in Kauf genommen werden.

Portrait von Tülay Durdu
Antwort 03.11.2026 von Tülay Durdu SPD

Deshalb sehe ich es durchaus mit Sorge, wenn die psychotherapeutische Vergütung, wie vom Erweiterten Bewertungsausschuss (EBA) vorgesehen, gesenkt wird.

Portrait von Martin Lucke
Antwort 14.04.2026 von Martin Lucke CDU

Unser Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat dazu erklärt: „Wir haben aus gutem Grund in unserem Gesundheitswesen eine starke Selbstverwaltung. Ihr obliegt dabei vor allem die Entscheidung über medizinische Fragen, aber auch über Vergütungsfragen. Ziel muss es dabei sein, die bestmögliche Versorgung der Menschen in Deutschland sicherzustellen. Das ist eine große Verantwortung, die man dann aber auch wahrnehmen muss.“