Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Portrait von Katharina Gebauer
Antwort 16.07.2024 von Katharina Gebauer CDU

Grundsätzlich besteht eine Abwasserüberlassungspflicht für das Niederschlagswasser, welches auf privaten Grundstücken niedergeht.

Portrait von Ina Besche-Krastl
Antwort 25.09.2024 von Ina Besche-Krastl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es kann noch kein Datum für die Wiederaufnahme der Direktverbindung genannt werde. Der akute Personalmangel betrifft leider alle Verkehrsunternehmen.

Portrait von Ina Scharrenbach
Antwort ausstehend von Ina Scharrenbach CDU
Portrait von Henning Höne
Antwort 28.07.2024 von Henning Höne FDP

Der „Rechenfehler“ im Gesetz besteht nun darin, dass in ihm bei der Betrachtung der Erfolgswertgleichheit nur der Fall betrachtet wird, dass der Idealanspruch einer Partei aufgerundet wird. Eine Abrundung des Idealanspruchs, also die Entwertung von Wählerstimmen, wird nicht mit einbezogen. Das führt zu teilweise starken Verzerrungen der Erfolgswertgleichheit.

Portrait von Wolfgang Jörg
Antwort 16.07.2024 von Wolfgang Jörg SPD

Fördergelder: Als Landtagsabgeordneter ist es mit gelungen, Fördergelder für zahlreiche Einrichtungen zu bekommen, beispielsweise für die Jugendstätte Berchum oder das Jugendtheater Lutz.