Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von Paul M. • 28.08.2025
Pauschale Beihilfe?
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 08.09.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wichtig für Sie: Im Koalitionsvertrag haben wir uns mit der CDU nur darauf verständig, die Wahlfreiheit zu Pauschale Beihilfe/GKV/PKV für neu-verbeamtete Personen einzurichten. Ihre Person ist demnach nur betroffen insofern Sie neu verbeamtet werden. Falls Sie sich bereits in einem Beamtenverhältnis befinden, gilt das für Sie nicht.

Frage von Herbert F. • 28.08.2025
Wie stehen Sie zum starken Bemühen des Bundesministerium für Wirtschaft, hier insbesondere Katerina Reiche/Yvonne Schreiber, die Solarförderung (PV) zu begrenzen? Das heißt Solardachrückgang!
Mona Neubaur
Antwort 02.10.2025 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Abrupte Kürzungen gefährden Ausbautempo, Wertschöpfungs- und Lieferketten. Es braucht ein langfristiges Gesamtkonzept, das Investitionen verlässlich absichert.

Frage von Anja D. • 27.08.2025
Was möchten Sie machen das im DM am Wehrt keine Sicherheitskräfte mehr sind. Das sich Kunden und das Personal wieder ohne die zusätzliche Sicherheit wieder wohl fühlen?
Portrait von Marcel Hafke
Antwort ausstehend von Marcel Hafke FDP