Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von Johannes F. • 07.07.2025
Alterdgeld in NRW: Hätte nach Ihrer Einschätzung eine Klage mit Bezug auf die gennnaten Werkstattgespräche Erfolg?
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 08.09.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich keine rechtliche Beratung bzw. Einschätzung zu juristischen Fragestellungen gebe.

Frage von Peter-Michael H. • 04.07.2025
Warum sind die Luftqualitätsdaten von 2024 auf der Seite des LANUK immer noch nicht abrufbar? Angeblich liegt der Bericht schon lange dem Minister vor?
Portrait von Volkhard Wille
Antwort 09.07.2025 von Volkhard Wille BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sie können die Luftqualitätsdaten auf dem neuen Portal des Landes NRW einsehen: https://luftqualitaet.nrw.de/index.php

Frage von Felix H. • 30.06.2025
Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene ist u. a. die Bündelung der Datenschutzaufsicht über die private Wirtschaft bei der Bundesdatenschutzbeauftragten geplant. Unterstützen auch Sie das Vorhaben?
Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund
Antwort 06.08.2025 von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für uns steht fest: Eine starke und handlungsfähige Datenschutzaufsicht ist unverzichtbar für den Schutz der digitalen Grundrechte.

Frage von Renate P. • 30.06.2025
Besteht durch die Erkenntnisse um ausbleibende Schmelzwässer, sinkende Grundwasserspiegel und zunehmender Trockenheit noch die Möglichkeit, die Befüllung des Tagebaus mit Rheinwasser zu verhindern?
Portrait von Hendrik Wüst
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Frage von Furkan C. • 29.06.2025
Was sind die Pläne, um die Entwicklung von AI zu regulieren und abzusichern, bevor es zu spät ist?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 02.07.2025 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir beschäftigen uns in der Grünen Landtagsfraktion NRW aber auch auf anderen politischen Ebenen intensiv mit den Möglichkeiten aber auch den Gefahren von Künstlicher Intelligenz.

Frage von Herbert D. • 26.06.2025
Sehen Sie die Forderungen der Schüler:innen für eine Reformierung des Schulsystems und mehr Geld für Schulen als berechtigt an? Werden Sie diese Forderungen unterstützen?
Portrait von Günther Bergmann
Antwort ausstehend von Günther Bergmann CDU