Frage von Dieter R. • 07.10.2025
Chatkontrolle - Was werden Sie dagegen unternehmen?
Sehr geehrter Herr Scholz,
die Chatkontrolle ist das Ende der freien Meinungsäußerung.
Sie verstößt eindeutig gegen die Grundrechte!
Was werden Sie dagegen unternehmen?
Danke.
Beste Grüße,
Dieter R.
Was möchten Sie wissen von:
Weitere Fragen an Rüdiger Scholz
Frage von Albert L. • 27.02.2010
Antwort von Rüdiger Scholz CDU • 23.03.2010
(...) Nach meinen Informationen steht die Umgehungsstraße Hitdorf im Landesstraßenbedarfsplan unter der Dringlichkeit 1. Wichtig ist es, dass für die Verkehrsprobleme in Hitdorf endlich Lösungen gefunden werden. Dabei müssen alle Aspekte eine Berücksichtigung finden. (...)