Chatkontrolle - Was werden Sie dagegen unternehmen?
Sehr geehrter Herr Scholz,
die Chatkontrolle ist das Ende der freien Meinungsäußerung.
Sie verstößt eindeutig gegen die Grundrechte!
Was werden Sie dagegen unternehmen?
Danke.
Beste Grüße,
Dieter R.
Antwort ausstehend von Rüdiger Scholz CDU
Was möchten Sie wissen von:
Weitere Fragen an Rüdiger Scholz
Antwort 23.03.2010 von Rüdiger Scholz CDU
(...) Nach meinen Informationen steht die Umgehungsstraße Hitdorf im Landesstraßenbedarfsplan unter der Dringlichkeit 1. Wichtig ist es, dass für die Verkehrsprobleme in Hitdorf endlich Lösungen gefunden werden. Dabei müssen alle Aspekte eine Berücksichtigung finden. (...)