Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Wilfried M. • 10.10.2022
Sehr geehrter Herr Althusmann, was hindert an der Beantwortung der Fragen vom 28.10.18 (Link 1)? Mit frdl. Gruß 1) https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/bernd-althusmann/fragen-antworten/299826
Portrait von Bernd Althusmann
Antwort ausstehend von Bernd Althusmann CDU
Frage von Stephanie S. • 09.10.2022
Warum werden die ME/CFS und Long Covid Erkrankten immer noch so allein gelassen? Kaum Aufklärung, kaum Forschung, kaum Anlaufstellen. Die Studie zu BC007 läuft immer noch nicht.
Portrait von Dirk Toepffer
Antwort ausstehend von Dirk Toepffer CDU
Frage von Robin B. • 07.10.2022
Der US-Präsident Biden wird nun einfachen Besitz von Cannabis entkriminalisieren. Unterstützen Sie diesen Schritt auch für Deutschland, bis das Gesetz zur Abgabe fertig ist?
Portrait von Gerd Will
Antwort 10.10.2022 von Gerd Will SPD

Eine bedingungslose Freigabe von Cannabis kann ich nicht unterstützen

Frage von Torsten S. • 10.09.2022
8
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, nach Art. 18 Abs. 3 Verf ND sind Sie nur an Gesetz und Recht gebunden. Wie werden Sie diese Pflicht betreffs Drs. 18/11498 erfüllen? Mit vorzüglicher Hochachtung
Portrait von Gabriele Andretta
Antwort ausstehend von Gabriele Andretta SPD
Frage von Markus B. • 08.09.2022
Wie stehen Sie zum Gesetzesentwurf zur amtsangemessenen Alimentation (Drs. 18/11498) vom 12.07.2022?
Portrait von Jörn Schepelmann
Antwort 14.09.2022 von Jörn Schepelmann CDU

Letztlich ist eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu dieser Frage nicht mit Sicherheit zu prognostizieren, da Niedersachsen mit der Regelung zum Familienergänzungszuschlag rechtliches Neuland betritt. Allerdings sehen bereits Gesetze und Gesetzesentwürfe in Schleswig-Holstein, Hamburg, Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern in Teilen vergleichbare Regelungen vor.