Niedersachsen - Fragen & Antworten

Portrait von Christian Meyer
Antwort 04.06.2019 von Christian Meyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als für die Landesforsten zuständiger Minister haben unter Rot-Grün große Teile des Süntels zum Naturwald nach der nationalen Strategie für biologische Vielfalt gemacht und damit gerade alte Buchenbestände vor wirtschaftlicher Nutzung geschützt. (...)

Portrait von Dirk Toepffer
Antwort 03.07.2019 von Dirk Toepffer CDU

(...) am 24.05.2019 baten Sie unseren Abgeordneten Herrn Dirk Toepffer um Mitteilung des Sachstandes bezüglich der Überwachung der Schlachthöfe. Wie Ihnen das Landwirtschaftsministerium bereits mitgeteilt hat, stehen einer Veröffentlichung aller durch die KB durchgeführten Kontrollen in Schlachtbetrieben sowohl eine fehlende Rechtsgrundlage als auch datenschutzrechtliche Bedenken entgegen. (...)

Antwort 13.10.2019 von Harm Rykena AfD

(...) Nachdenklich macht mich, dass Herr Perel uns mit dem Nationalsozialismus in Verbindung bringt, genau so wie Ihre Wortwahl von "Machenschaften". Die AfD ist eine demokratische und bürgerliche Partei und wird hier völlig falsch dargestellt. (...)