Hessen Wahl 2023 - Fragen und Antworten

Antwort 26.09.2023 von Frank Jaschinski FREIE WÄHLER

Ja, ich bin dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25% auf 10% zu senken.

Antwort 02.10.2023 von Andreas Trebing FREIE WÄHLER

Bei den Bürgerrätem bin ich nicht überzeugt. Inhalte, Zusammensetzung und Befugnisse sind m.E. nich geeignet um wirklich Einfluß auf politische Entscheidungen zu nehmen.

Profilbild von Bijan Kaffenberger
Antwort 04.10.2023 von Bijan Kaffenberger SPD

Politische Mitwirkungsmöglichkeiten müssen erleichtert werden. Das gilt auf kommunaler Ebene für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide genauso wie auf Landesebene für Volksbegehren und Volksentscheide.

Portrait von Andreas Ewald
Antwort 26.09.2023 von Andreas Ewald BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist sinnvoll, dass das Zustimmungsquorum über dem liegt, die es zur Herbeiführung eines Volksentscheids braucht. 

Portrait von Kirsten Willenbücher
Antwort ausstehend von Kirsten Willenbücher FDP
Auf dem Bild sieht man Nina Eisenhardt in die Kamera lächeln. Ihre Haare sind offen, sie trägt eine braune Brille und einen schwarzen Blazer. Im Hintergrund sieht man verschwommen Stauden oder Büsche.
Antwort 28.09.2023 von Nina Eisenhardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich bin für die Einführung von Bürgerräten, sie sind eine gute Möglichkeit, Vertrauen in Politik zu stärken, Bürger*innen einzubinden und unterschiedliche Perspektiven in der Politik zu stärken.