Hamburg Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Jan Rübke
Antwort 19.02.2011 von Jan Rübke Die Linke

(...) Im Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens ist allerdings vorgesehen, dass dieses Einkommen auch Beschäftigten und sogar Menschen zufließt, die Kapitaleinkommen haben. Es bedeutet also einen flächendeckenden Kombilohn. (...)

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 15.02.2011 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) grundsätzlich habe ich für die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens viel Sympathie. Das Grundeinkommen steht für ein menschenwürdiges Existenzminimum ohne Bevormundung und Bittstellerei. Die Petition an den Bundestag zeigt jedoch schon, dass es nicht so ganz leicht sein wird, eine solche Reform zu verwirklichen. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort 16.02.2011 von Andreas Dressel SPD

(...) Gleichwohl will ich sagen, dass wir dem kritisch gegenüber stehen. Entweder ist das Grundeinkommen je nach Ausstattung schlicht nicht finanzierbar oder es kann sich als ein gigantisches Programm zur Kürzung von Sozialleistungen entpuppen. Wir wollen lieber eine Orientierung auf Erwerbsarbeit, wo immer es geht. (...)

Antwort 13.02.2011 von Sven Kuhfuß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Nutzung des Geländes: Altona kann Vorbild sein, den Anspruch „Nachhaltigkeit“ in Bezug auf Umwelt, Gesellschaft und Wirtschaft zu realisieren. Neben ehrgeizigen Standards für den Klimaschutz ist bezahlbarer Wohnraum ein primäres Ziel der städtebaulichen Entwicklung. (...)

Portrait von Arno Münster
Antwort 14.02.2011 von Arno Münster SPD

(...) Ich habe mich mit dem Thema einer kommunalen Friedenspolitik bisher nicht befasst. Ich danke Ihnen deshalb ganz besonders für Ihre Frage, da Sie damit die Aufmerksamkeit auf ein wichtiges Thema gelenkt haben, dass auf der politischen Agenda bisher nicht ausreichend berücksichtigt wurde. (...)