Hamburg Wahl 2011

sehr geehrte frau enqvtx!

(...) Deshalb gibt es eine intensive (K)apitalismus-Debatte, denn radikal sein, heißt den Problemen auf den Grund zu gehen und Lösungsvorschläge zu unterbreiten, die auch vor den heiligen Kühen neoliberaler Politik, z.B. der Eigentumsfrage oder der Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums nicht halt machen. Und in unseren Programmen schlägt sich diese Herangehensweise auch nieder, das kann Jede(r) nachlesen. (...)

Sehr geehrte Frau Kroll,

(...) ich setze mich für ein Wahlrecht für Jugendliche von 14 bis 18 Jahren ein. Viele Jugendliche stehen am Anfang eines Berufslebens, das Verantwortung erfordert und auch im Rahmen von Abgaben bereits Pflichten auferlegt. (...)

(...) Ich bedauere, dass Sie die Senkung der Studiengebühren von 500 € auf 375 €/Semester mit einer gleichzeitigen Kreditierung bis zu dem Zeitpunkt wo das Jahreseinkommen mindestens 30.000€ beträgt als Zementierung betrachten. Diese Regelung hat doch vielen jungen Menschen zunächst einmal die Chance gegeben ihr Studium zu beginnen. Zudem haben die GRÜNEN dies nie als ihre Zielsetzung, sondern als Kompromiss verstanden. (...)

(...) Die Kita-Gebührenerhöhung war ein unverschämter Schlag ins Gesicht aller Hamburgerinnen und Hamburger durch die CDU und ihren willigen Handlanger, die verantwortungslosen, zutiefst unsozialen "Grünen" der GAL. Sie haben bei Sozialem und bei der Bildung immer weiter gekürzt, um zugleich der Finanzwirtschaft Steuergelder in Milliardenhöhe zukommen zu lassen. (...)

Ich freue mich sehr die allerletzte Frage von Bernd M. grüßenderweise zu verneinen.

(...) Aus unserer Sicht darf die Abschaffung der Studiengebühren nicht zur Verschlechterung der Lehre führen. Daher muss eine Abschaffung der Studiengebühren so umgesetzt werden, dass zur Aufrechterhaltung der Lehrqualität notwendige Kompensationsleistungen gewährt werden. (...)