Hamburg - Fragen & Antworten

Portrait von Urs Tabbert
Antwort von Urs Tabbert
SPD
• 17.09.2024

Die Evaluationen 2008 und 2012 haben gezeigt, dass sich das Hundegesetz insbesondere auch im Hinblick auf die besonderen Vorschriften für die gefährlichen Hunde bewährt hat, die Beißvorfälle sind im Verhältnis zur Gesamtzahl registrierter Hunde gesunken

Sören Schumacher
Antwort von Sören Schumacher
SPD
• 31.08.2023

Parteienverbote sind in einem demokratischen Rechtsstaat aus guten Gründen nicht einfach und an sehr hohe Hürden geknüpft.

Portrait von Rosa Domm
Antwort von Rosa Domm
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.09.2023

Ein Verbot könnte ein Zeichen sein, doch über ein Parteiverbot hinaus müssen wir uns sowohl politisch als auch gesellschaftlich der Herausforderung stellen und handeln.

Portrait von Cem Berk
Antwort von Cem Berk
SPD
• 28.08.2023

Eine Diskussion über eine Prüfung eines AfD-Verbots ist für mich nachvollziehbar, da die Partei aus meiner Sicht mit diversen Themen polarisiert und Grenzen überschreitet. Den Inhalten der AfD stehe ich entschieden entgegen.

© Andreas Weiss
Antwort von Dominik Lorenzen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.09.2023

Die humanitäre Lage in Bergkarabach ist eine Katastrophe und die Blockade des Latschin-Korridors muss umgehend beendet werden.

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