Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Staffler
Antwort von Katrin Staffler
CSU
• 21.02.2025

Projekte wie die Fertigstellung der zweiten Stammstrecke und ein Ausbau der Ringverbindungen im MVV-Bereich sind deshalb wichtige Projekte, die sich allerdings in landes- und kommunalpolitischer Zuständigkeit befinden

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 13.09.2024

Die Bundesregierung, und hier insbesondere das Bundesinnenministerium, setzt auf eine umfassende Strategie im Kampf gegen Extremismus und speziell gegen Islamismus, die Prävention, Aufklärung, Gesetzesverschärfung und internationale Zusammenarbeit umfasst

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 23.09.2024

Die Regierung von Oberbayern hatte die von Ihnen genannte Liegenschaft in der Vergangenheit bereits überprüft und festgestellt, dass vor einer Belegung mit Geflüchteten äußerst umfangreiche Sanierungs- und Umbaumaßnahmen des Bestandsgebäudes erfolgen müssten, die einen erheblichen, nicht vertretbaren finanziellen Aufwand bedeuten würden

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