Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Barrierefreiheit

Frage von Axel F. • 18.10.2026

Ist im neuen Bundesberatungsnetzwerk Azubi-Wohnen Barrierefreiheit mitgedacht – sowohl für Azubis mit Behinderung als Zielgruppe als auch beim Zugang zum Netzwerk selbst und beim vermittelten Wohnraum

Antwort ausstehend von Heike Heubach SPD

Bundestag

Frage von Axel F. • 11.09.2026

Erfolgt vor dem bundesweiten Roll-out eines EfA-Dienstes eine unabhängige Barrierefreiheitsprüfung – oder beruht die Konformität nur auf Selbstzusicherung des Landes? Ihre Antwort ließ das offen.

Antwort 30.09.2026 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich würde empfehlen zwecks der spezifischen Fragen direkt Kontakt zum Digitalministerium aufzunehmen.

Barrierefreiheit

Bundestag

Frage von Udo O. • 21.08.2026

Hallo Herr Halemba, was unternehmen sie für die Zugänglichkeit mit Kinderwagen für den Bahnhof in Bad Neustadt Saale? Udo O.

Antwort ausstehend von Daniel Halemba AfD

Bayern

Frage von Berta H. • 12.08.2026

Hitzeschutz im SGB und kommunal verbindlich verankern: Werden Sie entsprechende gesetzliche Regelungen politisch vorantreiben?

Antwort 19.08.2026 von Hans Theiss CSU

Ich unterstütze das Vorgehen der Bundesregierung sowie den im Koalitionsvertrag festgelegten Weg.

Bundestag

Frage von Berta H. • 12.08.2026

Hitzeschutz im SGB und kommunal verbindlich verankern: Werden Sie sich dafür einsetzen, dass der Bund gemeinsam mit den Ländern einen verbindlichen und finanziell abgesicherten kommunalen Hitzeschutz schafft?

Antwort ausstehend von Katrin Uhlig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bundestag

Frage von Berta H. • 12.08.2026

Hitzeschutz verbindlich im SGB verankern: Werden Sie sich dafür einsetzen, Hitzeschutz verbindlich im Sozialgesetzbuch zu verankern – insbesondere im SGB V, IX und XI?

Antwort 14.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Ich werde Hitzeschutz nicht zum Vehikel für eine parteipolitische Kampagne im Sozialrecht machen.

Bundestag