Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Thema

Frage Status

Barrierefreiheit

Frage von Udo O. • 21.08.2026

Hallo Herr Halemba, was unternehmen sie für die Zugänglichkeit mit Kinderwagen für den Bahnhof in Bad Neustadt Saale? Udo O.

Antwort ausstehend von Daniel Halemba AfD

Bayern

Frage von Berta H. • 12.08.2026

Hitzeschutz im SGB und kommunal verbindlich verankern: Werden Sie entsprechende gesetzliche Regelungen politisch vorantreiben?

Antwort 19.08.2026 von Hans Theiss CSU

Ich unterstütze das Vorgehen der Bundesregierung sowie den im Koalitionsvertrag festgelegten Weg.

Bundestag

Frage von Berta H. • 12.08.2026

Hitzeschutz im SGB und kommunal verbindlich verankern: Werden Sie sich dafür einsetzen, dass der Bund gemeinsam mit den Ländern einen verbindlichen und finanziell abgesicherten kommunalen Hitzeschutz schafft?

Antwort ausstehend von Katrin Uhlig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bundestag

Frage von Berta H. • 12.08.2026

Hitzeschutz verbindlich im SGB verankern: Werden Sie sich dafür einsetzen, Hitzeschutz verbindlich im Sozialgesetzbuch zu verankern – insbesondere im SGB V, IX und XI?

Antwort 14.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Ich werde Hitzeschutz nicht zum Vehikel für eine parteipolitische Kampagne im Sozialrecht machen.

Bundestag

Frage von Berta H. • 12.08.2026

Hitzeschutz und Barrierefreiheit verbindlich im SGB verankern: Werden Sie sich dafür einsetzen, Hitzeschutz verbindlich im Sozialgesetzbuch zu verankern – insbesondere im SGB V, IX und XI?

Antwort ausstehend von Angelika Glöckner SPD

Bundestag

Frage von Angelika H. • 07.08.2026

Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Hitzeschutzmaßnahmen bundesweit verpflichtend so umgesetzt werden, dass sie barrierefrei zugänglich, auffindbar und selbstständig nutzbar sind?

Antwort ausstehend von Emmi Zeulner CSU

Bundestag