Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
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Antwort 29.01.2026 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja klar, meine Wertecharta ist unsere Verfassung - das Grundgesetz. Und das ist Grundlage für Alle.
Antwort 10.11.2025 von Rüdiger Lucassen AfD
Ein generelles Außerkraftsetzen von Grundrechten ist damit nicht verbunden.
Antwort 18.09.2025 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Grüne Bundestagsfraktion setzt sich seit Jahren hartnäckig mit dem Thema Islamismus und seiner Bekämpfung auseinander.
Antwort 09.02.2025 von Esra Edel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die soziale Ungerechtigkeit muss ausgeglichen werden, durch eine Reichensteuer und eine Reform der Erbschaftssteuer. Außerdem die Auszahlung eines Klimageldes.
Antwort 25.03.2024 von Annika Klose SPD
Die aktuelle Diskussion zur Ausweitung des Haushaltes für den Bereich Verteidigung führt aus meiner Sicht in einigen Teilen in die falsche Richtung. Insbesondere die mögliche Finanzierung dieser Aufstockung über die Kürzung von Sozialleistungen oder der Rentenzahlungen empfinde ich für falsch.