Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus-Martin M. • 18.04.2026
Ist Datenschutz plötzlich egal, wenn man absurde Vorwürfe gegen "NGOs" untermauern will? Wäre Hate Aid für Sie adressierbar, wenn ihre Kinder gemoppt würden?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 19.04.2026 von Christoph Ploß CDU

Ihre Suggestivfrage weise ich zurück.

Frage von Felix H. • 16.04.2026
An welche öffentlichen Stellen sollten sich Betroffene wegen Diskriminierung iSd § 2 iVm § 7 LADG Berlin z. B. im Falle der Berliner Beauftragten für den Datenschutz und Informationsfreiheit wenden?
Ein Bild von Stefan Ziller
Antwort ausstehend von Stefan Ziller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 16.04.2026
An welche Stellen können sich Betroffene wegen Datenschutzverletzungen etc. durch die für die Verarbeitung verantwortliche Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit wenden?
Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort ausstehend von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 16.04.2026
An welche öffentlichen Stellen sollten sich Betroffene wegen Diskriminierung iSd § 2 iVm § 7 LADG Berlin z. B. im Falle der Berliner Beauftragten für den Datenschutz und Informationsfreiheit wenden?
Tamara Lüdke sitzt leicht nach vorne gebeugt und lächelt.
Antwort ausstehend von Tamara Lüdke SPD
Frage von Felix H. • 16.04.2026
An welche öffentlichen Stellen sollten sich Betroffene wegen Diskriminierung iSd § 2 iVm § 7 LADG Berlin z. B. im Falle der Berliner Beauftragten für den Datenschutz und Informationsfreiheit wenden?
Portrait von Jan Lehmann
Antwort ausstehend von Jan Lehmann SPD
Frage von Sarah-Jane J. • 30.03.2026
Wird das von Meta angekündigte Ende der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für Direktnachrichten auf Instagram am 08.05.2026 auch für Deutschland erfolgen?
Portrait von Jutta Paulus
Antwort 07.04.2026 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach aktuellem Kenntnisstand gibt es keine verlässlichen Informationen, die bestätigen, dass Meta die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für Direktnachrichten auf Instagram generell – insbesondere in der EU oder in Deutschland – abschaffen wird.