Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Claus Schaffer
Antwort 10.12.2019 von Claus Schaffer AfD

(...) Was Demokratie für mich bedeutet, lässt sich jenseits der bekannten und von mir mitgetragenen Erklärungen und Definitionen des Begriffes "Demokratie" nicht abschließend beantworten. Am besten aber gefällt mir in diesem Zusammenhang ein Zitat von Theodor Heuss: "Demokratie heißt nicht Massenherrschaft, sondern Aufbau, Sicherung, Bewährung der selbstgewählten Autoritäten." (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 23.12.2019 von Christian Lindner FDP

(...) Artikel 146 des Grundgesetzes bringt das Selbstbestimmungsrecht des Volkes zum Ausdruck. Eine politisch-praktische Bedeutung sehe ich heute nicht. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 20.12.2019 von Thomas Oppermann SPD

(...) Artikel 146 GG wurde nach dem Einigungsvertrag von 1990 neu formuliert. Ich sehe derzeit keinen Grund, den Artikel zu ändern oder abzuschaffen. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 09.12.2019 von Roderich Kiesewetter CDU

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich stehe für die Bewahrung des Grundgesetzes als Verfassungsgrundlage. (...)