Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 22.04.2020 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir, die grüne Bundestagsfraktion, haben in dieser Angelegenheit mehrere parlamentarische Initiativen angestoßen, auf die ich Sie auf diesem Wege hinweisen möchte: (...)

Ottmar von Holtz, Bundestagsabgeordneter
Antwort 17.04.2020 von Ottmar von Holtz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Grüne Bundestagsfraktion ist der Auffassung, dass es zur möglichen Bewaffnung von Drohnen unbedingt eine offene und breit geführte Debatte geben muss. Selbstverständlich müssen wesentliche Entscheidungen unter Einbezug der Zivilgesellschaft getroffen werden. Daher meinen wir, dass das Bundesverteidigungsministerium eine größtmögliche Transparenz in Bezug auf künftige Planungen und die Einbindung von allen relevanten Stakeholdern, inklusive der Zivilgesellschaft, gewährleisten muss.

Portrait von Canan Bayram
Antwort 14.05.2020 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich bin natürlich dafür, dass der gesamte Prozess so transparent wie möglich gestaltet und kritisch begleitet wird. (...)

Portrait von Kathrin Vogler
Antwort 17.04.2020 von Kathrin Vogler Die Linke

selbstverständlich werde ich mich auch weiterhin gegen eine Bewaffnung der Bundeswehr mit Killerdrohnen stark machen.

Pressefoto Helin Evrim Sommer
Antwort 17.04.2020 von Helin Evrim Sommer Die Linke

Neben dem Verzicht auf die Beschaffung muss die Bundesregierung auch dafür sorgen, dass das Territorium Deutschlands nicht weiter für die Drohnenkriegsführung der USA im Nahen Osten genutzt werden kann. Eine besonders unrühmliche Rolle spielt hierbei die Relaisstation in der US-Air-Base in Rammstein.

Portrait von Heike Hänsel
Antwort 08.06.2020 von Heike Hänsel Die Linke

(...) Es ist absurd, wenn die Bundesregierung in Zeiten der Corona-Krise an Rüstungsprojekten wie bewaffneten Drohnen festhält. Im Jahr 2019 wurden nach neusten Zahlen des Friedensforschungsinstituts SIPRI weltweit 1,9 Billionen Dollar für Militär ausgegeben – ein Höchststand seit dem Kalten Krieg. Dieses Geld fehlt jetzt bei der Bewältigung der Covid-19-Pandemie. (...)