Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jonas H. • 02.08.2023
Sind auch für BW landesweit einheitliche Ermäßigungen für das Deutschlandticket geplant, wie sie ab September in Bayern mit dem 29€-Ticket für Azubis, Studierende und Bufdis eingeführt werden?
Portrait von Winfried Hermann
Antwort ausstehend von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Rene D. • 02.08.2023
Warum bekommen Menschen die in einer behinderten Werkstätten arbeiten auch kein Mindestlohn sie bekommen nur 180euro in Monat
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Eine Werkstatt für behinderte Menschen ist in erster Linie eine Einrichtung zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsleben und zur Eingliederung in das Arbeitsleben.

Frage von Nancy W. • 02.08.2023
Sehr geehrte Herr Buschmann, kann in Zukunft ein Stiefkind, welches vom Stiefvater erst einbenannt und einige Zeit später noch adoptiert wurde, auch den Geburtsnamen wieder annehmen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 03.08.2023 von Marco Buschmann FDP

Wir vereinfachen die Möglichkeit der Namensänderung für Kinder bei Scheidung und auch bei der "Rückbenennung"

Frage von Andre K. • 02.08.2023
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Warum sagen Sie immer "Autobahnausbau bei Leverkusen"? Wo doch die Autobahnen durch Leverkusen gehen. Warum verstossen die E-Ladesäulen immer noch gegen Gesetze?
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Frage von detlef z. • 02.08.2023
Sehr geehrter Herr Roth, sind sie für einen Lastenausgleich in den nächsten 5 Jahren? Wenn nein, wie möchten sie die BRD weiter finanzieren?
Portrait von Michael Roth
Antwort 03.08.2023 von Michael Roth SPD

Ein Lastenausgleich im Sinne einer Vermögensabgabe ist im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP nicht vorgesehen.