Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Repschläger
Antwort von Jürgen Repschläger
Die Linke
• 03.09.2017

(...) vor einbrechern soll durch häufigere streifen von ortskundigen quartierspolizisten verbessert werden. massnahmen wie videoüberwachung und datenspeicherung lehne ich ab. (...)

Portrait von Karlheinz Grabmann
Antwort von Karlheinz Grabmann
FREIE WÄHLER
• 03.09.2017

(...) Zunächst gilt es die Ausführungsorgane handlungsfähig zu machen. Die Polizei und Justiz muss verstärkt werden und noch besser ausgerüstet werden.

Portrait von Susanne Mittag
Antwort von Susanne Mittag
SPD
• 12.09.2017

Sehr geehrter Herr von Seggern, (...) Ja, ich habe für Auslandseinsätze der Bundeswehr, aber auch für die Teilnahmen von deutschen Polizisten an Internationalen Polizeimissionen gestimmt. (...)

Portrait von Michael Frieser
Antwort von Michael Frieser
CSU
• 07.09.2017

(...) Die Gewährleistung von Sicherheit und Freiheit ist die vordringlichste Aufgabe eines funktionsfähigen Rechtsstaates und nur durch eine konsequente und geradlinige Politik zu erreichen. Wir setzen auf eine Politik, die nicht von Stellenabbau und Kürzungen geprägt ist, oder bei der pauschal datenschutzrechtliche Bedenken über effektive Maßnahmen im Kampf gegen Terror und Organisierte Kriminalität gestellt werden. (...)

Antwort von Andreas Kropp
AfD
• 03.09.2017

(...) Außer in Finnland ist nirgendwo ein Endlager für hoch radioaktive Abfälle in Sicht. In Schweden und Frankreich gibt es immerhin konkrete Pläne. (...)

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