Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philipp B. • 28.08.2023
Setzen Sie sich für eine Reform des Invest-Zuschusses des Bafa ein? Wenn ja, wie ist der Status Quo? Wenn nein, warum nicht?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Philipp B. • 28.08.2023
Setzen Sie sich für eine Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze ein? Wenn ja, wie ist der Status quo? Wenn nein, warum nicht?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Jana W. • 28.08.2023
Wird mit dem Beschluss der amtsangemessenen Alimentation ein Ausgleich für die bereits in A5 und damit bereits beförderten Ersten Justizhauptwachtmeister geschaffen?
Portrait von Sabine Friedel
Antwort 05.09.2023 von Sabine Friedel SPD

die Abschaffung der Besoldungsgruppe A4+Z und die automatische Höhergruppierung ist doch gerade eine Maßnahme der Wertschätzung, weil der Dienstherr die Tätigkeit höherwertiger als bisher veranschlagt.

Frage von Philipp B. • 28.08.2023
Setzen Sie sich für eine Abschaffung von der (Renten-) Beitragsbemessungsgrenze ein? Wenn nicht, warum nicht? Wenn ja, wie ist der Status quo?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 04.01.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Beitragsbemessungsgrenze wirkt nicht nur als Beitragsgrenze, sondern begrenzt auch die Renten der Höhe nach. Entsprechend dem Versicherungsprinzip entstehen Leistungsansprüche nur bis zur Höhe der geleisteten Beiträge.

Frage von Andreas L. • 28.08.2023
Warum wollen Sie die Cannabis-Entkriminalisierung stoppen? Wollen Sie weiterhin (jungen) Menschen, wegen Besitzes von Cannabis ihre berufl. Laufbahn und Zukunft zerstören? Risiken des Schwarzmarktes?
Portrait von Silvia Breher
Antwort 30.08.2023 von Silvia Breher CDU

Dafür möchte ich Sie bitten, mir eine E-Mail an: silvia.breher@bundestag.de zu schicken.