Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 16.05.2019

(...) Eine Vollverschleierung lehnt alles ab, wofür viele Generationen über Jahrhunderte in Europa gekämpft haben. Auch von Frauenrechtlerinnen muslimischen Glaubens und Organisationen wie bspw. Terre des Femmes wird die Vollverschleierung als Symbol der Unterdrückung kritisiert. (...)

Portrait von Thea Kleinert
Antwort von Thea Kleinert
FREIE WÄHLER
• 22.04.2019

(...) in Grolland ließe sich nur dann verhindern, wenn die Betreiber die Auflagen der Baugenehmigung nicht erfüllen würden oder sich nicht an das Prostitutionsschutzgesetz halten. Die Gewerbeaufsicht und die Baubehörde müssen unbedingt genau kontrollieren. (...)

Portrait von Terry Reintke
Antwort von Terry Reintke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.05.2019

(...) So wurden Täter*innen mit ihrem Verhalten konfrontiert. In meiner Arbeit habe ich im Zuge der #metoo-Kampange immer wieder deutlich gemacht, dass es sich um ein strukturelles, gesellschaftliches Problem handelt, welchem wir uns entsprechend entgegenstellen müssen. Deshalb fordere ich zum Beispiel Gesetzgebung, die den Kampf gegen geschlechtsbasierte Gewalt stärkt. (...)

Helmut Geuking
Antwort von Helmut Geuking
FAMILIEN-PARTEI
• 23.04.2019

(...) Sich an die Satzung zu halten und nach demokratischen Grundprinzipien zu wählen entspricht selbstverständlich meiner Vorstellung einer demokratischen Bewerberaufstellung. Die Stichwahl ist Satzungsgemäß so vorgeschrieben. (...)

Portrait von Carsten Meyer-Heder
Antwort von Carsten Meyer-Heder
CDU
• 17.04.2019

(...) vielen Dank für Ihre Frage zu diesem wichtigen Thema! Meiner Meinung nach ist das rot-grüne Prostitutionsgesetz aus dem Jahr 2002 in der Praxis schon lange gescheitert. Deutschland wurde dadurch zum unkontrollierten Bordell Europas. (...)

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