Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Frage von Julian S. • 18.04.2024

Was sprach in den 50er und 60er Jahren für die gemeinsame Regierung mit der Deutschen Partei wenn heute eine Zusammenarbeit mit der AFD undenkbar scheint?

Antwort von Thorsten Frei

CDU • 19.04.2024

Mehr noch ist die AfD seit Jahren in einem Prozess fortlaufender Radikalisierung. Daher finden wir schon in grundsätzlichen Fragen keine Schnittmenge.

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Björn H. • 10.04.2024

Sehr geehrter Herr Hilse, das TV Duell zwischen Herrn Höcke und Herrn Voigt sorgt für Unmut bei den anderen Parteien, zeigt aber auch deren Hilflosigkeit, Wie sehen Sie Herrn Höcke`s Chance?

Antwort ausstehend von Karsten Hilse

AfD

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Björn H. • 10.04.2024

Sehr geehrter Herr Höcke, morgen ist die Debatte zwischen Ihnen und der CDU. Wie sehen SIE dieses TV-Duell?

Antwort ausstehend von Björn Höcke

AfD

Thüringen 2019 - 2024

Frage von Carsten K. • 25.03.2024

Könnte die CDU/CSU einen Normenkontrollantrag für das BBesG stellen?

Antwort von Thorsten Frei

CDU • 25.03.2024

Eine Normenkontrollklage wäre an dieser Stelle kein geeignetes Instrument. Schließlich wurde bereits höchstrichterlich festgestellt, dass die Beamtenbesoldung verfassungswidrig ist. Entscheidend ist, dass die Ampel endlich den Streit einstellt und eine verfassungskonforme Nachfolgeregelung für den Bund festlegt.