Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Für die Steuerzahler ist dieser planwirtschaftliche Kohleausstieg eine große finanzielle Belastung, dem Klimaschutz dient das Gesetz in nur geringem Maße. (...)

(...) Mit diesem Gesetzespaket wird nicht nur der schrittweise Ausstieg aus der Kohleverstromung geregelt, sondern gleichzeitig Perspektiven (...)

(...) Im Großen und Ganzen hat die Kohlekommission m.E. aber einen Ausgleich gefunden, der den Klimaschutz entschieden voranbringt und zugleich konstruktive Perspektiven aufzeigt (...)

(...) Sie bemüht sich aber um einen neuen Filial-Partner in der Stadt. (...)

(...) Grundsätzlich können Bürgerräte zu ganz verschiedenen Themen eine sinnvolle Form der politischen Beteiligung darstellen und den demokratischen Willensbildungsprozess des Parlaments ergänzen. (...)

(...) Unter dieser Voraussetzung würde ich selbstverständlich einen Klimabürgerrat in Deutschland und einen Klimabürgerrat in Thüringen unterstützen. (...)