Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Schwabe
Antwort 28.06.2021 von Frank Schwabe SPD

(...) Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten sind im engen Kontakt mit Chile im Rahmen des regelmäßigen Menschenrechtsdialogs. (...)

Gyde Jensen
Antwort 19.02.2021 von Gyde Jensen-Bornhöft FDP

Dass die Bundesregierung den 2019 angekündigten Reformprozess der Carabineros unterstützt und dafür eine Kooperation der Bundespolizei mit den chilenischen Sicherheitskräften eingegangen ist, halte ich für einen guten Ansatz.

Portrait von Renate Künast
Antwort 29.01.2021 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir fordern daher eine unmissverständliche Verurteilung der andauernden Polizeigewalt und eine umfassende und unabhängige Aufklärung der von Zivilgesellschaft und Menschenrechtsorganisationen berichteten Vorfälle.

Portrait von Pascal Meiser
Antwort 30.04.2021 von Pascal Meiser Die Linke

(...) Wir haben zudem immer wieder die maßlose Gewalt gegen Protestierenden und Menschenrechtsverbrechen in Chile öffentlich kritisiert und dabei die Bundesregierung zum Handel aufgefordert. Mittels zahlreicher parlamentarischer Anfragen an die Bundesregierung haben wir außerdem die Rüstungs- und Polizeikooperation der Bundesregierung mit der Rechtsregierung in Chile offengelegt (...)

Portrait von Canan Bayram
Antwort 05.05.2021 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Aus diesem Grund hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage zur Situation in Chile befragt. (...)