Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian P. • 02.08.2017
Antwort von Gerold Otten AfD • 03.08.2017 (...) Das Bestreben der AfD ist es daher, das System der gesetzlichen Rentenversicherung so zu gestalten, dass es leistungsfähig und den Herausforderungen der Zukunft nachhaltig gewachsen ist. Die besondere demografische Herausforderung der nächsten Jahrzehnte wird daher auch eine stärkere Mitfinanzierung aus Steuermitteln erforderlich machen. (...)
Frage von Rainer D. • 09.07.2017
Antwort ausstehend von Andrea Nahles SPD Frage von Georg P. • 05.07.2017
Antwort von Maria Michalk CDU • 05.07.2017 (...) Bisher war dies nicht der Fall. Auch für Einrichtungen ohne Tarifbindung müssen die gewährten Lohnerhöhungen für die Altenpfleger von den Kassen ausgeglichen werden. (...)
Frage von Martin K. • 05.07.2017
Antwort von Jana Schimke CDU • 11.09.2017 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht vom 04. Juli 2017, in dem Sie die Problematik der Ablösung des Fremdrentengesetzes für DDR-Übersiedler durch das Rentenüberleitungsgesetz ansprechen. Gerne möchte ich Ihnen meine Einschätzungen hierzu mitteilen. (...)
Frage von Hans-Jürgen G. • 25.06.2017
Antwort von Markus Söder CSU • 12.07.2017 (...) Profitieren sollen vor allem die unteren und mittleren Einkommensgruppen. Rentner, Arbeitnehmer und Familien brauchen mehr finanzielle Freiräume. In der kommenden Legislaturperiode wollen wir daher eine Steuerreform auf den Weg bringen, die diesem Anspruch genügt. (...)
Frage von Träger J. • 12.06.2017
Antwort von Andrea Nahles SPD • 14.06.2017 (...) die SPD hält am Konzept der Bürgerversicherung fest. Jedoch ist dieses mit unserem aktuellen Koalitionspartner nicht durchsetzbar. (...)