Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 31.10.2019 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die AfD ist eine völkisch-nationalistische und zum Teil offen rassistische und rechtsextreme Gruppierung. Vormals geltende Kooperationsverbote, z.B. mit Pegida, sind aufgehoben. (...)

Portrait von Elisabeth Motschmann
Antwort 07.11.2019 von Elisabeth Motschmann CDU

(...) Wie Sie wissen, ist es eine parlamentarische Gepflogenheit, dass jede im Bundestag vertretene Fraktion eine Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages stellt. Es besteht also keinerlei Rechtsanspruch auf einen Vizepräsidenten. (...)

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 09.01.2020 von Marco Buschmann FDP

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Der Bundestag gilt als beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend sind. Nach § 45 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages kommt es zur Feststellung der Beschlussfähigkeit durch einen sogenannten "Hammelsprung" nur, wenn die Beschlussfähigkeit von einer Fraktion bezweifelt wird und zusätzlich vom Sitzungsvorstand nicht einmütig bejaht wird. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 29.10.2019 von Stephan Brandner AfD

(...) Diese lässt sich allerdings nicht so leicht beantworten. Wir sehen uns keiner Partei besonders nah, denn hätten diese in den letzten Jahren nicht ihre Prinzipien verraten und den Bürger vergessen, gäbe es die AfD gar nicht. Die FDP hat sich selbst der Beliebigkeit geopfert - wie soll man dieser Partei nah sein... (...)

Portrait von Jörg Henke
Antwort 25.10.2019 von Jörg Henke AfD

(...) Menschen in ihrer gereiften persönlichen Entwicklung sollen auch die Freiheit haben, diese Formen der Sexualität auszuleben, ohne diskriminiert zu werden. (...)