Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans Jerg E. • 27.08.2019
Antwort von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.12.2019 (...) Laut § 18 PsychKG sind gesicherte Freiflächen in angemessener Größe vorzuhalten und zur Freizeitgestaltung zur Verfügung zu stellen. Die Fachaufsicht liegt bei den für Gesundheit zuständigen Bezirksämtern, in denen die Einrichtung liegt. Darüber hinaus sind mit der Novelle des PsychKG Besuchskommissionen eingerichtet worden, die überprüfen, ob die Einrichtungen die Vorschriften des Gesetzes einhalten. (...)
Frage von Stefan F. • 21.08.2019
Antwort ausstehend von Johann Häusler FREIE WÄHLER Frage von Stefan F. • 21.08.2019
Antwort von Doris Rauscher SPD • 11.09.2019 (...) Auch bin ich nicht vollständig überzeugt, dass eine Impfpflicht der richtige Weg ist. Dennoch sehe ich es als eine Priorität, dass die Quote der Impfungen bei Kindern gesteigert wird und, dass alle Kinder, bei denen es eben möglich ist, die wichtigsten Impfungen erhalten. Auch, damit nicht „impfbare“ Menschen wie kleine Kinder oder Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können, geschützt sind. (...)
Frage von Stefan F. • 21.08.2019
Antwort ausstehend von Andreas Schalk CSU Frage von Stefan F. • 21.08.2019
Antwort ausstehend von Peter Bauer FREIE WÄHLER Frage von Stefan F. • 21.08.2019
Antwort von Barbara Becker CSU • 19.09.2023 Aufgrund des Zeitablaufs und der Beantwortung gleichlaufender Fragen verweise ich gerne auf die entsprechenden Antworten.