Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Diana Stöcker
Antwort von Diana Stöcker
CDU
• 03.04.2024

vielen Dank für Ihre Frage, die ich jedoch leider nicht beantworten kann, weil mir das Hintergrundwissen fehlt.

Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 08.04.2024

Dass Russland aber zunächst in einer Verkehrung der Fakten versucht hat, der Ukraine die Verantwortung für diesen Terroranschlag zuzuweisen, während es selbst seit über zwei Jahren die ukrainische Zivilbevölkerung terrorisiert, ist in keinster Weise akzeptabel.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 14.05.2024

Die Problematik der 'frozen conflicts' in Osteuropa ist natürlich gut bekannt und selbstverständlich setzt sich die Bundesregierung auf allen Ebenen dafür ein, dass es in der Ukraine nicht dazu kommt.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 12.04.2024

Es geht mir nicht darum, die Vorgänge gleich zu setzen, sondern darum, dass der Westen begonnen hat, das Völkerrecht zu verletzen, was ich schon damals falsch fand

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