Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Commerçon
Antwort 12.05.2025 von Ulrich Commerçon SPD

Die Evaluation der technischen und organisatorischen Anforderungen sind noch nicht abgeschlossen.

Portrait von Nina Heidt-Sommer
Antwort 04.11.2025 von Nina Heidt-Sommer SPD

Ich kann Ihnen mitteilen, dass wir planen, das Beihilfewesen weiterzuentwickeln, und eine Evaluierung der Beihilfegewährung für gesetzlich versicherte Beihilfeberechtigte vereinbart haben.

Portrait von Lena Teschlade
Antwort 08.05.2025 von Lena Teschlade SPD

Die SPD befürwortet weiterhin die Pauschale Beihilfe. Darüber hinaus gibt es keine Bewegung in dieser Sache.

Tobias Krull
Antwort 13.05.2025 von Tobias Krull CDU

Gerade im Rahmen der Konkurrenzsituation mit anderen öffentlichen Arbeitgebern um Fachkräfte müssen wir diesen Wettbewerbsnachteil beseitigen.

Portrait von Mehrdad Mostofizadeh
Antwort 29.04.2025 von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es gibt keinen neuen Sachstand

Antwort 30.04.2025 von Anja von Marenholtz-Diemer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wie Sie schon richtig angemerkt haben, waren wir erfolgreich darin, die pauschale Beihilfe im aktuellen Koalitionsvertrag zu platzieren. Der genaue Umsetzungszeitpunkt wird derzeit noch intern mit unserem Koalitionspartner besprochen und kann leider aktuell noch nicht terminiert werden.