Einführung einer pauschalen Beihilfe?
Sehr geehrter Herr Schwarz,
es gibt Menschen, die Beamte/Staatsdiener sind oder noch werden wollen. Gesund genug, um Beamte auf Lebenszeit sein/werden zu können, jedoch aufgrund ihrer Vorerkrankungen, gesundheitlicher Einschränkungen oder Behinderungen für die PKV nicht akzeptabel erscheinen. Dieser speziellen Beamtengruppe bleibt also nur und gezwungenermaßen die "freiwillige" gesetzliche Krankenversicherung. Das ist kostenintensiv, da die gesetzliche Versicherung zu 100% erfolgt, also komplett selbst getragen werden muss. Anspruch auf Beihilfe ist nicht gegeben. Es gibt eine Fürsorgepflicht des Dienstherren und den Artikel 3 des GG. Wenn eine pauschale Beihilfe nicht in Frage kommt, wie will man dieser Beamtengruppe dann sonst helfen?
Weitere Fragen an Harald Schwartz
Happurg liegt zwar nicht in meinem Stimmkreis. Allerdings hatte ich tatsächlich wegen dieses Themas vor einigen Jahren bereits einmal nachgefragt
(...) Wir haben die E-Mail dem für Sie zuständigen Stimmkreisabgeordneten, Staatsminister Albert Füracker, MdL weitergeleitet und um (direkte) Beantwortung gebeten. (..)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Digitalisierung und Sie haben insoweit Recht, als dass es im Schulsystem einfach eine Weile dauert, bis Neuerungen auf den Weg gebracht und verankert sind. Dies gilt ebenso für den Bereich IT und somit für Ausstattung und Umsetzung in den bayerischen Klassenzimmern. (...)
Sehr geehrte Frau Heinke,
bitte sehen Sie mir die späte Antwort nach.
Ich habe veranlasst, dass der Vorgang nochmals überprüft wird.