Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Doris Ahnen
Antwort 15.04.2025 von Doris Ahnen SPD

Haben Sie bitte Verständnis, dass ich Ihnen keine konkreten Empfehlungen hinsichtlich Ihres Einbürgerungsantrages geben kann.

Hakan Demir
Antwort 08.04.2025 von Hakan Demir SPD

SGB XIII-Leistungen zählen wie Sie richtigerweise schreiben zur Lebensunterhaltssicherung. Es liegt also, so wie Sie den Fall schildern, nichts vor, was eine Anspruchseinbürgerung ausschließt

Hakan Demir
Antwort 08.04.2025 von Hakan Demir SPD

Wenn Sie jedoch mit einem anderen Titel studieren (z.B. mit einer Niederlassungserlaubnis oder als anerkannter Flüchtling), ist die Einbürgerung grundsätzlich möglich. Sie müssen natürlich alle weiteren Voraussetzungen wie Sprachkenntnisse, Straffreiheit, Voraufenthaltszeit oder eben die Lebensunterhaltssicherung erfüllen.

Hakan Demir
Antwort 08.04.2025 von Hakan Demir SPD

Ein Einbürgerungsanspruch besteht nur, wenn alle Voraussetzungen für die sogenannte Anspruchseinbürgerung nach § 10 des Staatsangehörigkeitsgesetzes vorliegen.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 17.06.2025 von Svenja Schulze SPD

die SPD-Bundestagsfraktion hat sich für mehr und schnellere Einbürgerungen eingesetzt. Von Seiten des Bundes können in Bezug auf die Bearbeitungszeiten Rahmenbedingungen geschaffen werden.

Profilbild von Sylvia Rietenberg
Antwort 14.05.2025 von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Grüne setzen wir uns für ein modernes und gerechtes Einbürgerungsverfahren ein – eines, das zügig, transparent und fair ist.