Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 19.12.2024

Deutschland und die Europäische Union (EU) fordern die Volksrepublik China nachdrücklich und regelmäßig auf, die Repressionen in Tibet zu beenden und die Menschenrechte der Tibeterinnen und Tibeter zu schützen. In Gesprächen mit der chinesischen Regierung nimmt dieses Thema eine wichtige Rolle ein. Die Bundesregierung steht hierzu auch mit verschiedenen Nichtregierungsorganisationen und Experten im Austausch.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 24.09.2024

ber die AfD ist nicht in der Bundesregierung. Daher kann ich Ihnen nicht sagen, wie die Bundesregierung bestimmte Fragestellungen beantwortet.

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