Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 23.02.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Direktwahl von Personen, etwa für Bürgermeister- oder Landratsämter, ist mit dem Versprechen verbunden, dass die Stimme der Wählenden zählt, dass die gewählte Person Gestaltungsmacht besitzt. Dieses Versprechen kann der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin nicht einhalten.

Foto von Alexander Ulrich
Antwort 14.10.2024 von Alexander Ulrich BSW

Bei den aktuell vorherrschenden eher repräsentativen Aufgaben des Bundespräsidenten, halte ich eine Direktwahl nicht für sinnvoll

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 29.10.2024 von Stephan Brandner AfD

Hier er Antrag der AfD: https://dserver.bundestag.de/btd/20/001/2000198.pdf

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 26.11.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Mitglied des Deutschen Bundestages, einem der deutschen Verfassungsorgane, und als dessen Vizepräsidentin trägt Katrin Göring-Eckardt Verantwortung für unsere freiheitliche Demokratie und unsere Verfassung. Aus dieser Verantwortung heraus hat sie entschieden, den Antrag auf rechtliche Überprüfung der AfD durch das Bundesverfassungsgericht zu unterstützen

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 20.06.2024 von Dirk Wiese SPD

Neuwahlen treten nicht allein aufgrund von schlechten Umfragewerten ein.

Portrait von Farid Müller
Antwort 21.01.2025 von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Erst einmal vorweg, als Bürgerschaftsabgeordneter habe ich mich immer für unsere Direkte Demokratie eingesetzt und mit dem Verein 'Mehr Demokratie' für "verbindliche Volksentscheide" in Hamburg in die Verfassung gestimmt