Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Roth
Antwort ausstehend von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 22.09.2021

Für mich als Freier Demokrat ist klar: Presse- und Meinungsfreiheit sind Grundpfeiler unserer liberalen und offenen Gesellschaft.

Portrait von Martin Auerbach
Antwort von Martin Auerbach
Die Linke
• 10.03.2021

(...) Ich bin der Meinung, dass Julian Assange zu Unrecht in Haft ist und möchte meinen teil dazu beitragen, dass die Öffentlichkeit an dieses Unrecht erinnert bzw. hierüber informiert wird. (...)

Portrait von Nicolas Fink
Antwort von Nicolas Fink
SPD
• 10.03.2021

(...) Ich bin der Meinung, dass wir einen umfassenden Schutz für Whistleblower auf allen Ebenen brauchen, da Whistleblowing kein Verbrechen ist, sondern ein elementares Element für eine funktionierende Demokratie. (...)

Freundlich lächelnder Mann Anfang Vierzig mit Krawatte.
Antwort von Andreas Deuschle
CDU
• 12.03.2021

(...) Unterm Strich handelt es sich für mich ganz klar um einen juristisch (nicht politisch oder journalistisch) zu klärenden Fall, bei dem es um die Veröffentlichung strafrechtlich geschützter Geheimnisse geht. In demokratischen Staaten – wie auch in Großbritannien oder in den USA – entscheidet darüber eine unabhängige Gerichtsbarkeit, wo selbstverständlich auch Julian Assange Anspruch auf ein faires Verfahren haben muss (...)

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