Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von René Springer
Antwort von René Springer
AfD
• 12.08.2020

(...) Diese Erklärung stellt alle Menschenrechte unter den Vorbehalt der Scharia, also der radikal-religiösen Gerichtsbarkeit im Islam. (...)

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort von Katharina Fegebank
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.02.2020

(...) vielen Dank für Ihren Hinweis. Nein, wir halten diese Werbung nicht für zeitgemäß und werden mit Hamburg Marketing darüber das Gespräch suchen, ob es nötig ist, die Herbertstraße derartig zu bewerben. (...)

Portrait von Jens Kerstan
Antwort von Jens Kerstan
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.02.2020

(...) Vielen Dank für Ihren Hinweis. Nein, wir halten diese Werbung nicht für zeitgemäß und werden mit Hamburg Marketing darüber das Gespräch suchen, ob es nötig ist, die Herbertstraße derartig zu bewerben. (...)

Portrait von Peter Tschentscher
Antwort von Peter Tschentscher
SPD
• 17.02.2020

(...) Die Rechtsabteilung der Innenbehörde hat die Allgemeinverfügung als rechtlich unbedenklich eingestuft, und sie wurde auch mit der damaligen Leitstelle für die Gleichberechtigung der Frau abgestimmt. Die Vertreterin dieser Stelle sah in dem Verbot "eine vernünftige Schutzmaßnahme für die Frauen beiderlei Gruppen. (...)

Portrait von Filiz (Phyliss) Demirel
Antwort von Filiz (Phyliss) Demirel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.02.2020

(...) Das Thema Kopftuch in der Schule ist aus meiner Sicht besonders schwierig, denn sowohl das Tragen eines Kopftuches als auch ein pauschales Verbot eines Kopftuches können unter Umständen zu negativen Folgen für die Bildungschancen der Schülerinnen führen. Für mich ist es oberste Aufgabe der Politik, dafür zu sorgen, dass diese negativen Folgen verhindert werden. (...)

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