Antwort 30.09.2024 von Edgar Naujok AfD
Völkerverständigung ist und bleibt ein Grundanliegen meiner politischen Tätigkeit.
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Antwort 27.08.2024 von Marcus Mündlein CDU
Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Aufstellung des städtischen Haushalts ist mir sehr wichtig.
Antwort 19.08.2024 von Gregor Gysi Die Linke
Aber es gibt ja schon ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach die Jugend einen Anspruch darauf hat, dass ihre Lebensbedingungen erhalten bleiben. Insofern haben wir verfassungsrechtlich eigentlich schon eine Grundlage, das zu erreichen, was Sie beschreiben.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Thomas Schmid BSW
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD