Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Edgar Naujok
Antwort von Edgar Naujok
AfD • 30.09.2024

Völkerverständigung ist und bleibt ein Grundanliegen meiner politischen Tätigkeit.

Portrait von Marcus Mündlein
Antwort von Marcus Mündlein
CDU • 27.08.2024

Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Aufstellung des städtischen Haushalts ist mir sehr wichtig. 

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke • 19.08.2024

Aber es gibt ja schon ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach die Jugend einen Anspruch darauf hat, dass ihre Lebensbedingungen erhalten bleiben. Insofern haben wir verfassungsrechtlich eigentlich schon eine Grundlage, das zu erreichen, was Sie beschreiben.