Antwort ausstehend von Dietmar Woidke SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.03.2024 von Dietmar Bartsch Die Linke
Eine europäisch abgestimmte Friedensinitiative bleibt aus meiner Sicht das Gebot der Stunde
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Antwort 25.03.2024 von Hubertus Heil SPD
Sollten Sie mit der „Opferrente“ nicht die Leistungen für Opfer von Gewalttaten nach dem OEG beziehungsweise SGB XIV gemeint haben, sondern die Entschädigung für Opfer der SED-Diktatur, so weise ich darauf hin, dass hierfür das Bundesministerium der Justiz (BMJ) zuständig ist.
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos
Anhand der Empfehlung des Expertenrates lassen wir eine Entscheidungshilfe unterbreiten.
Antwort 10.05.2024 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Ich begrüße die Aussage von Frau Ministerpräsidentin Malu Dreyer