
Kurz gesagt: der Information der Öffentlichkeit. In der Demokratie sind politische Entscheidungen gegenüber dem Souverän, also der Bevölkerung, begründungspflichtig.
Kurz gesagt: der Information der Öffentlichkeit. In der Demokratie sind politische Entscheidungen gegenüber dem Souverän, also der Bevölkerung, begründungspflichtig.
Die Entscheidung von Peter Altmaier und Annegret Kramp-Karrenbauer verdienen höchsten Respekt.
Aus diesen Zahlen aber ist nicht zu folgern, es fehle dem Parlament an demokratischer Legitimation.
Anfang des Jahres hatten die drei Autor*innen Mithu Sanyal, Dimitrji Kapitelman und Simone Buchholz vorgeschlagen, auch für Deutschland über eine*n „Parlamentspoet*in“ nachzudenken. Diesen Vorschlag hat Frau Göring-Eckardt aufgegriffen, weil Sprache gerade in freiheitlichen Demokratien eine Schlüsselrolle beim Kontakt zwischen Politik und Gesellschaft spielt.
An Spekulationen und Mutmaßungen darüber, wer Herrn Hess gewählt hat und wer nicht, kann und werde ich mich nicht beteiligen.