Sehr geehrter Herr Brander, Können wir damit rechnen, dass Sie heute um 15Uhr die Stimme für die Frauen/Menschen im Iran sind? IranerInnen benötigen Ihre Unterstützung. Vielen Dank im Voraus!
Danke für Ihre Frage. Die AfD steht an der Seite der Menschen, die für Demokratie und Freiheit eintreten.
Weitere Fragen an Stephan Brandner
Wir haben öffentlich eine ganze Reihe von Themen genannt, die aus unserer Sicht für eine Richterin am Bundesverfassungsgericht völlig inakzeptabel sind
Verbotsverfahren gegen demokratische Parteien können niemals gut für eine Demokratie sein
Nach geltendem Recht sind Enteignungen ohne jegliche Entschädigung in Deutschland nicht möglich, da dies gegen das Grundgesetz verstößt. Die genaue Höhe und Art der Entschädigung kann jedoch variieren und ist oft Gegenstand rechtlicher und politischer Auseinandersetzungen.
Die AfD-Bundestagsfraktion setzt sich daher für den Schutz der Bürger vor irreführender oder unangemessener Impfwerbung ein und fordert eine konsequente Anwendung und Durchsetzung der bestehenden gesetzlichen Regelungen