Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Benedikt S. • 12.02.2019
Frank Sitta
Antwort von Frank Sitta
FDP
• 15.02.2019

(...) die Bahn ist tatsächlich in einem schlechten Zustand. Ursache dafür sind schwerwiegende Managementfehler aber auch Fehlanreize im Gesamtkonstrukt. (...)

Portrait von Frank Zimmermann
Antwort von Frank Zimmermann
SPD
• 13.02.2019

(...) Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Berlin haben wir dafür Sorge getragen, dass die Polizei mehr Tempokontrollen vornehmen kann. Dazu werden nach und nach zusätzliche mobile und stationäre Blitzer installiert. (...)

Frage von Thomas S. • 01.02.2019
Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 12.02.2019

(...) Frage 1: Wie werten Sie den Vorschlag des Bahnbeauftragten der Bundesregierung, dass die Bahn höhere Tarife erheben soll, um wichtige Investitionen in ihrem Bereich sicher finanzieren zu können? (...)

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort von Paul Ziemiak
CDU
• 05.03.2019

(...) Der Bund hat seine Investitionen bereits gesteigert. Der Investitionsbedarf ist gegeben und die Digitalisierung der Infrastruktur wird ebenfalls Investitionen erfordern. Am Ende des Tages stellt sich aber immer die Frage der Finanzierbarkeit aus dem Bundeshaushalt. (...)

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