Antwort ausstehend von Knut Fröhlich-Leitert BVB - Freie Wähler
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.07.2019 von Ursula Nonnemacher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Nach der Ankündigung von Havelbus sollte eine verbesserte Taktung des 671 nach Spandau in diesem Frühjahr erfolgen. Offensichtlich ist das nicht passiert, denn der aktuelle Fahrplan mit 1-Stunden-Takt und ausgedünnter Frequenz am Wochenende besteht weiter.Der vom Landkreis organisierte Busverkehr orientiert sich vornehmlich am Schülerverkehr und wird den Bedürfnissen der sonstigen Bevölkerung nur bedingt gerecht. (...)
Antwort 24.07.2019 von Ines Jesse SPD
(...) Unabhängig davon bleibt nach meinem Kenntnisstand festzuhalten, dass die von Ihnen beschriebene Teilstrecke in Zuständigkeit des Landes Berlin liegt. Das bedeutet aber nicht, dass ich ihr Thema "verschieben" will. (...)
Antwort 29.07.2019 von Clemens Rostock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) In der Tat möchten wir vermeiden, dass die Pendler*innen mit dem Auto nach Berlin fahren (müssen). Wir wollen das über besonders attraktive ÖPNV-Angebote erreichen. (...)
Antwort ausstehend von Stefan Klein SPD
Antwort 09.07.2019 von Thomas Hering CDU
(...) in unserer Region zur Abschaffung Steuererhöhungen erwogen werden, insbesondere bei der Grundsteuer, so dürfte das bei einigen Kommunen immer noch nicht ausreichen. Nicht alle dürften aus eigener Kraft die Beiträge komplett abschaffen können, womit ein Flickenteppich mit hohem Ungerechtigkeitsgefühl und Druck auf die örtlich Verantwortlichen entstünde. Für den Fall dieses Szenarios habe ich mich in Beratungen für den Blick auf finanzschwache Kommunen und Sondermaßnahmen zur Unterstützung ausgesprochen. (...)