Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin B. • 31.08.2021
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass in Berlin und Neukölln flächendeckend und standardmäßig Tempo 30 im Verkehr gilt und nur in ausnahmefällen Tempo 50?
Hakan Demir
Antwort 03.09.2021 von Hakan Demir SPD

Tempo 50 ist bereits heute der Ausnahmefall. Dennoch ist eine Ausweitung von Tempo 30 vielerorts sinnvoll.

Frage von Martin B. • 31.08.2021
Werden sie sich dafür einsetzen, dass in Berlin und Neukölln flächendeckend standardmäßig Tempo 30 im Verkehr gilt und nur ausnahmsweise Tempo 50?
Andreas Audretsch
Antwort 01.09.2021 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir setzen uns für viel mehr Tempo 30, Kiezblocks ohne Durchgangsverkehr und generell weniger Autos ein. Damit schaffen wir Platz für das Leben in den Kiezen.

Frage von Andreas B. • 30.08.2021
In Ihrer Wahl-Sonderausgabe "info links" vom August 2021 behaupten Sie, daß es für die BVV eine 5 %-Sperrklausel-Hürde gibt. Dies ist falsch. Warum verbreiten Sie diese Falschbehauptung?
Antwort 31.08.2021 von Robert Schneider BSW

Da ist der Kollegin ein Fehler unterlaufen und war keine Absicht. Ich bitte dies zu entschuldigen.

Frage von Johannes P. • 30.08.2021
Frau Pau, welche Bedeutung hat für Sie das Marx-Engels-Denkmal in Berlin und welche Zukunft sehen Sie für Figurengruppe?
Portrait von Petra Pau
Antwort ausstehend von Petra Pau Die Linke
Frage von Johannes P. • 30.08.2021
Herr Gysi, welche Bedeutung hat für Sie das Marx-Engels-Denkmal in Berlin und welche Zukunft sehen Sie für Figurengruppe?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 22.09.2021 von Gregor Gysi Die Linke

Ich trete auf jeden Fall dafür ein, dass das Marx-Engels Denkmal dort bleibt, wo es sich befindet.