Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Garo A. • 11.12.2023
Warum heißt die S-Bahn-Haltestelle Heimfeld nun Heimfeld (TU Hamburg)?
Portrait von Britta Herrmann
Antwort 25.06.2024 von Britta Herrmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der neue Name hebt die herausragende Bedeutung der Technischen Universität für die Stadt hervor und macht den Wissenschaftsstandort in Hamburgs Süden sichtbar.

Frage von Adnan K. • 11.12.2023
Hallo Herr Ahmetovic, ist es zu rechnen dass das neue Gesetz für doppelte Staatsbürgerschaft dieses Jahr in Kraft treten wird ?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 12.12.2023 von Adis Ahmetović SPD

Der Gesetzentwurf zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts wird derzeit im Deutschen Bundestag beraten. Das Gesetz wird 2024 verabschiedet werden.

Frage von Dyrk G. • 11.12.2023
Wie werden oder haben Sie als Aufsichtsratsmitglied in der Frage der Millionen-Boni an DB-Manager gestimmt und wie begründen Sie Ihre Entscheidung?
Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 08.07.2024 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Bonussystem hat also viel Welle ausgelöst, zu Recht: es ist veraltet und kaum mehr vermittelbar

Frage von Jochen T. • 11.12.2023
Will die SPD mit der Blockade der Entkriminalisierung von den in ihrem Beschluss vom 27.3.23 genannten 10Mio Kiffern in der BRD sich die Option zukünftig mit der CDU zu Koalieren offen halten?
Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Frage von Jochen T. • 11.12.2023
Wieso blockiert ihre Partei nun die Entkriminalisierung, hat das etwas mit dem ehemaligen Koalitionspartner zu tun und wie passt das mit ihrem Beschluss vom 27.03.2023 zusammen?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 12.12.2023 von Lars Klingbeil SPD

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

Frage von Stefan K. • 11.12.2023
Weshalb gibt es im Wohnungseigentumsgesetz keine Verpflichtung, das Beiräte die übrigen Eigentümer über Eigentümerbeschlüsse (bei Eigentümergemeinschaften ohne Hausverwalter) informieren müssen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 23.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Das Bundesministerium der Justiz prüft fortwährend die aktuelle Gesetzeslage auf Aktualität und Relevanz und arbeitet an notwendigen Anpassungen.