Antwort 16.07.2021 von Melanie Huml CSU
(...) bin der Auffassung, dass schwerbehinderten Menschen gemäß dem Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 GG ein verfassungsmäßiges Wahlrecht haben (...)
(...) bin der Auffassung, dass schwerbehinderten Menschen gemäß dem Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 GG ein verfassungsmäßiges Wahlrecht haben (...)
(...) Warum viele Wege nicht barrierefrei sind, muss man im Einzelfall eruieren und kann viele Gründe haben (...)
(...) bei Neuanlagen sollte ein barrierefreier Weg gesucht werden (...)
(...) Das deutsche Betreuungsrecht ist nicht mit der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) vereinbar – so lautete 2015 die deutliche Kritik des UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen. (...)
Sehr geehrter Herr Armbrecht,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.