Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Uwe Schulz
Antwort von Uwe Schulz
AfD
• 21.08.2017

(...) Wir Europäer haben vieles gemeinsam und wir Deutschen wurden bislang vom "normalen Menschen" in unseren Nachbarländern hoch angesehen. Ganz anders übrigens, als die Alt-68er und deren Nachfolger uns seit Jahrzehnten erzählen. (...)

Stephanie Erben
Antwort von Stephanie Erben
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.08.2017

(...) In diesen Austrittsgesprächen wird auch der Status der Deutschen in Schottland und der Schotten in Deutschland verhandelt. Da muss Deutschland sein ganzes politisches Gewicht in die Waagschale werfen, dass selbstverständlich Menschen, die ihre familiäre oder berufliche Zukunft in einem Land der europäischen Union geplant haben, durch diese Austrittsplänen eben nicht um diese Zukunft betrogen werden. (...)

Portrait von Jutta Eckenbach
Antwort von Jutta Eckenbach
CDU
• 07.08.2017

(...) Auch das Dublin-Abkommen ist geltendes EU-Recht. In Bezug auf die Flüchtlingskrise 2015 war es nicht außer-Kraft gesetzt, sondern es ist festgestellt worden, dass das System nicht funktioniert. (...)

Foto Dirk Heidenblut
Antwort von Dirk Heidenblut
SPD
• 15.08.2017

(...) Das Asylgesetz ist selbstverständlich gültig, Einen §16a gibt es nach meiner Kenntnis in dem Gesetz allerdings gar nicht. Abkommen in der EU haben einen komplizierten Mechanismus damit sie gekündigt oder außer Kraft gesetzt werden können. (...)

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