Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 12.08.2025

Veranstalter des Sommerempfangs ist der CDU-Verband Koblenz, der Termin, Lokalität und Einladungskreis festgelegt hat.

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 18.08.2025

Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein. Gleichzeitig heißt das aber auch, dass Grundrechte im Internet nicht ohne weiteres ausgehebelt werden dürfen - auch dann nicht, wenn es einer guten Sache dienen mag.

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 18.08.2025

Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein. Gleichzeitig heißt das aber auch, dass Grundrechte im Internet nicht ohne weiteres ausgehebelt werden dürfen - auch dann nicht, wenn es einer guten Sache dienen mag.

Portrait von Peter Beyer
Antwort von Peter Beyer
CDU
• 14.08.2025

In einer Demokratie ist der Bürger Souverän. Eine unüberbrückbare Lücke zwischen Politik und Gesellschaft sollte es demnach also nicht geben. So, oder so ähnlich beschreiben Demokratie- und Kampagnenplattformen ihre Aufgabe. Das spiegelt auch meine persönliche Einstellung wider.

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