Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sebastian H. • 15.03.2024
Ist Taurus nicht mehr exportfähig?
Portrait von Alexander Müller
Antwort 15.03.2024 von Alexander Müller FDP

Wie Sie selbst feststellen war in dem Interview der Verweis auf eine geheime Sitzung und Informationen, welche nicht öffentlich diskutiert werden können.

Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort 02.07.2024 von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

und darin die Bundesregierung auch aufgefordert, weitreichende Waffensysteme an die Ukraine zu liefern, womit sich auch die Koalition klar positioniert hat.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.03.2024 von Thorsten Frei CDU

Wenn wir Frieden in Europa wollen, dann müssen wir mehr für unsere Sicherheit tun und der Ukraine bei ihrer Unterstützung substanzieller helfen

Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort 25.04.2024 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für die Lieferung des Taurus und seine Nutzung durch ukrainische Streitkräfte in der Ukraine bedarf es keine deutschen Soldaten und damit kein Mandat des BT

Portrait von Johann Wadephul
Antwort 22.03.2024 von Johann Wadephul CDU

Die Mängelliste - so fair muss man sein – geht auf Einsparungen verschiedener früherer Bundesregierungen, sowohl unter CDU- als auch unter SPD-Führung zurück. Dies war unter den damaligen außen- und sicherheitspolitischen Umständen, in denen europäische Staaten von der Friedensdividende nach Ende des Kalten Krieges profitiert hatten, eine nachvollziehbare Entscheidung. Deren Folgen stellen uns heute jedoch vor enorme Herausforderungen.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 16.04.2024 von Rolf Mützenich SPD

h bin mir sicher, dass die einzelnen Abgeordneten sich der Konsequenzen bewusst sind, was es bedeutet, wenn durch ihr Abstimmungsverhalten Deutschland als einer der größten und stärksten Unterstützer der Ukraine in eine Regierungskrise stürzen würde.