Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort 31.08.2021 von Sevim Dağdelen BSW

Der rechte Terror kommt nicht aus dem Nichts. Er basiert auf rassistischer Hetze und menschenverachtendem Hass, die sich in unsere Gesellschaft gefressen haben.

Frage von Gisela W. • 17.12.2018
Frage an Gökay Akbulut von Gisela W. bezüglich Recht
Portrait von Gökay Akbulut
Antwort 10.04.2019 von Gökay Akbulut Die Linke

(...) Es gibt tatsächlich nur sehr wenige Arbeiten zu politischen Einstellungen bei der Polizei, wir haben eine sehr kurze Liste mit Abschlussarbeiten von Polizeihochschulen. Aber das sind der Sache nach keine Forschungsarbeiten, nur in einem Fall liegt eine Erhebung zugrunde, zu politischen Einstellungen bei Anwärtern zum höheren Dienst. (...)

Portrait von Christos Katzidis
Antwort 29.11.2018 von Christos Katzidis CDU

(...) Die Überarbeitung des nordrhein-westfälischen Polizeigesetzes ist eine längst überfällige Anpassung des Gesetzes an die Herausforderungen der Gegenwart, da in den letzten 30 Jahren keine wesentlichen Änderungen vorgenommen wurden. Sie ist zudem eine sehr moderate und angemessene Gesetzeserweiterung. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 27.11.2018 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich hoffe, Sie haben Verständnis dafür. Lassen Sie mich aber dennoch sagen: Ich persönlich würde die Worte anders wählen, aber seine Aussagen bezogen sich nach meiner Kenntnis auf die Innenminister in der Politik und mitnichten auf die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten, die ja einen sehr wichtigen Job machen und für die Wahrung unserer Demokratie unerlässlich sind. Herr Lucks steht mit der Jugend des Deutschen Beamten Bundes in einem guten Austausch und in diesem Jahr auf der Bundeskonferenz der Jungen Gruppe der Gewerkschaft der Polizei zu Gast. (...)

Portrait von Wolfgang Strengmann-Kuhn
Antwort 26.02.2019 von Wolfgang Strengmann-Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) es gibt eine Datei "Gewalttäter Sport", die die Grüne Bundestagsfraktion kritisch sieht. Hier gibt es eine Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion: (...)