Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anja Weisgerber
Antwort von Anja Weisgerber
CSU
• 21.09.2018

(...) Entscheidungen, wie die Räumung, oder das Aussetzen der Räumung obliegen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen. Es ist sehr tragisch, dass ein Mann bei den Geschehnissen vor Ort sein Leben verloren hat. Umso wichtiger ist es nun, dass beide Seiten - Umweltverbände und RWE - miteinander in den Dialog treten. (...)

Frage von Jochen A. • 18.09.2018
Portrait von Michael Thews
Antwort von Michael Thews
SPD
• 11.10.2018

(...) zum Glück ist das Vorhaben im Hambacher Forst vorerst durch gerichtliche Anordnung gestoppt worden. Das entsprechende Verfahren wird wohl bis Ende 2020 andauern. (...)

Portrait von Guido van den Berg
Antwort von Guido van den Berg
SPD
• 18.09.2018

(...) Es ist der fatale öffentliche Eindruck entstanden, dass man eine nahe anstehende Rodung und eine Inanspruchnahme der Flächen durch den Tagebau mit dem Bauordnungsrecht durchsetzen wolle. Auch wenn die Ermächtigung dieses Einsatzes rechtskonform ist, wovon ich nach den Beurteilungen der Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichte ausgehe, so wäre politisch jedoch eine breitere Begründung notwendig gewesen. Die Grundlagen hierfür sind da, da mit der Leitentscheidung der rot-grünen Landesregierung 2016 eine solide Rechtsgrundlage für den Tagebau Hambach und sein Abbaugebiet geschaffen worden ist. (...)

Portrait von Peter-Emil Monz
Antwort von Peter-Emil Monz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.09.2018

(...) Ich hoffe Sie fassen eine Antwort nicht als lange Ausrede auf, aber die Dinge sind oft vielfältiger und komplexer und anders, wenn man sieht unter welchen Bedingungen das Gegenüber arbeitet und lebt. Ich werde aber prüfen und dieses gute Argument, wenn ich es bestätigt finde, dann auch bei Bedarf verwenden. (...)

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