Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan-Wilhelm Pohlmann
Antwort von Jan-Wilhelm Pohlmann
CDU
• 06.09.2023

Die Frage liegt aktuell dem Bundesverfassungsgericht zur Klärung vor. Wir haben die Besoldung -neben den tariflichen Steigerungen- bereits weiter erhöht.

Portrait von Jan-Wilhelm Pohlmann
Antwort von Jan-Wilhelm Pohlmann
CDU
• 01.09.2023

Wir stehen für eine leistungsgerechte und verfassungskonforme Besoldung der Beamten in Hessen

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 07.09.2023

Dabei werden auch die Berechnungsparameter aktualisiert, sodass auch die vorgesehene Erhöhung des Bürgergeldes zum 01.01.2024 Berücksichtigung findet.

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD
• 08.09.2023

Der im Internet veröffentlichte Referentenentwurf des BMI zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung vom 16.01.2023 wird derzeit weiterhin fortgeschrieben und zwischen den Bundesressorts abgestimmt.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 31.08.2023

Wie Sie sicher wissen, wurde das Verfahren zur Alimentation zu Gunsten des Verfahrens zur Umsetzung des Tarifabschlusses aus dem April zunächst zurückgestellt.

Portrait von Sabine Friedel
Antwort von Sabine Friedel
SPD
• 05.09.2023

die Abschaffung der Besoldungsgruppe A4+Z und die automatische Höhergruppierung ist doch gerade eine Maßnahme der Wertschätzung, weil der Dienstherr die Tätigkeit höherwertiger als bisher veranschlagt.

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