Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefanie Seemann
Antwort von Stefanie Seemann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.12.2023

Es gibt zwei Möglichkeiten: Der GA prüft ihren Fall erneut und ändert ggf. den Grundsteuerwert. Und/ oder Sie lassen ein entsprechendes Gutachten erstellen.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 22.11.2023

Ich kann Ihnen dazu leider nur sagen, dass die Abstimmung andauert.

Frage von Sabine R. • 20.11.2023
Portrait von Christian Dürr
Antwort von Christian Dürr
FDP
• 19.01.2024

Der Staat hat kein Einnahmenproblem. Deshalb kommt es für uns nicht infrage, die Schuldenbremse zu schleifen oder Steuern zu erhöhen. Stattdessen müssen wir jeden Steuer-Euro treffsicherer einsetzen. Natürlich gehört als größter Posten im Bundeshaushalt auch der Sozialetat dazu.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 14.12.2023

Menschen in Asylverfahren erhalten Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Portrait von Bruno Hönel
Antwort von Bruno Hönel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.11.2023

Angesichts der weitreichenden Auswirkungen von Post-Covid und ME/CFS auf das Leben vieler Menschen ist es entscheidend, dass wir sowohl in die Forschung zu wirksamen Therapien als auch in die Versorgung der Betroffenen investieren.

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