Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Antje K. • 11.04.2023
Werden Sie sich für eine öffentliche Anhörung über die aktuellen Menschenrechtsverletzungen in Peru, möglichst bald, auch mit (indigenen)Betroffenen, vor dem Menschenrechtsausschuss/Bunreg. einsetzen?
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 02.06.2023 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Perus demokratische Entwicklung wurde im Menschenrechtsausschuss im Rahmen einer mündlichen Unterrichtung am 16.3.23 behandelt.

Frage von Antje K. • 11.04.2023
Werden Sie sich für eine öffentliche Anhörung über die aktuellen Menschenrechtsverletzungen in Peru, möglichst bald, auch mit (indigenen)Betroffenen, vor dem Menschenrechtsausschuss/Bunreg. einsetzen?
Ye-One Rhie sieht lächelnd in die Kamera.
Antwort 20.04.2023 von Ye-One Rhie SPD

Ich teile Ihre Besorgnis bezüglich der Menschrechtssituation in Peru. Ich habe Ihre Anfrage an den Menschrechtsausschuss weitergegeben

Frage von Antje K. • 11.04.2023
Werden Sie sich für eine öffentliche Anhörung über die aktuellen Menschenrechtsverletzungen in Peru, möglichst bald, auch mit (indigenen)Betroffenen, vor dem Menschenrechtsausschuss/Bunreg. einsetzen?
Portrait von Zaklin Nastić
Antwort 08.06.2023 von Zaklin Nastić BSW

Darüber hinaus habe ich mich selbstverständlich auch dafür ausgesprochen, eine öffentliche Anhörung seitens des Menschenrechtsausschusses zum Thema durchzuführen und werde dies auch weiter tun.

Frage von Antje K. • 10.04.2023
Welche Menschenrechtsverletzungen führen für Sie zu Exportstopp Waffen?
Portrait von Franziska Brantner
Antwort 11.07.2023 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Entscheidung über Genehmigungen für Rüstungsgüter wird im Einzelfall nach sorgfältiger Prüfung unter Einbeziehung außen- und sicherheitspolitischer Erwägungen getroffen.

Frage von Antje K. • 10.04.2023
Werden Sie sich für eine öffentliche Anhörung über die aktuellen Menschenrechtsverletzungen in Peru, möglichst bald, auch mit (indigenen)Betroffenen, vor dem Menschenrechtsausschuss/Bunreg. einsetzen?
Portrait von Michael Roth
Antwort 11.04.2023 von Michael Roth SPD

Ihre Sorge über die aktuelle Lage in Peru kann ich nachvollziehen. Ich bitte Sie, Ihre Frage direkt an die Mitglieder des Menschenrechtsausschusses zu richten.

Frage von Heike R. • 29.03.2023
Amnesty International attestiert im Jahresbericht u.a. der Deutschen Außenpolitik Doppelmoral ! Richtige oder falsche Behauptung?
Portrait von Linda Heitmann
Antwort 01.06.2023 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

wenn Amnesty International in seinem Bericht von Doppelmoral in der Deutschen Außenpolitik spricht, so ist dies eine politische Bewertung bzw. Einschätzung, die die Organisation vornimmt.